Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat im Dezember 2017 in einem Rundschreiben über die Berliner Regelungen zum Budget für Arbeit informiert. Planung der Leistungen: Das Bedarfsermittlungsinstrument soll das Ableiten konkreter Ziele ermöglichen. Denn das ist die Voraussetzung, um die zur Bedarfsdeckung erforderlichen Leistungen zu beschreiben. In Berlin soll in der Vertragskommission Soziales (KO75) eine Leistungsbeschreibung für den Arbeitsbereich der anderen Leistungsanbieter erarbeitet und beschlossen werden. Im Juli 2019 hat der Berliner Senat eine Verordnung zur Bestimmung des Bedarfsermittlungsinstruments beschlossen und darin das Berliner Teilhabeinstrument (TIB) als Instrument der Bedarfsermittlung für die Eingliederungshilfe gemäß § 118 SGB IX bestimmt. Im Rahmen der Umsetzung des BTHG wird es eine Reihe von Änderungen bei der Eingliederungshilfe geben, die sowohl das Verfahren als auch die zur Anwendung kommenden Instrumente und die Aufbauorganisation (Träger der Eingliederungshilfe) umfassen. Aufgrund der personenzentrierten Ausrichtung der Eingliederungshilfe wird das Gesamtplanverfahren als begleitendes Verfahren für Menschen mit Behinderung hin zur Leistungserfüllung modifiziert. Neu ist vor allem die Einbindung anderer Rehabilitationsträger in ein Teilhabeplanverfahren, womit die Planung und Vergabe der Leistungen aus einer Hand ermöglicht wird. Der Teilhabebeirat begleitet die Umsetzung des BTHG im Land Berlin. Er setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Trägers der Eingliederungshilfe, der Leistungserbringer sowie von Verbänden für Menschen mit Behinderungen zusammen. Aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation finden Sie hier das Rundschreiben „Umgang mit Covid-19 im Rahmen der Eingliederungshilfe II“.

Die für die Umsetzung des BTHG im Land Berlin zuständigen Akteure kooperieren zur Erfüllung der oben genannten Aufgaben eng miteinander. Ein wichtiges neues Gremium bei der Entwicklung von Vorgaben und Prozessen ist der Teilhabebeirat. Er verbindet die Interessen der LIGA Berlin – als Vereinigung der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und weiterer Betroffenenverbände für Menschen mit Behinderungen – sowie der Berliner Bezirke und der betroffenen Senatsverwaltungen. Das Arbeitsverhältnis sollte in der Regel unbefristet sein. Die Arbeitszeit sollte möglichst 35 bis 40 Stunden betragen, damit die Leistungsberechtigten ihren Lebensunterhalt oder zumindest einen Großteil davon durch eigenes Einkommen bestreiten können. Teilzeit ist möglich. Die Mindeststundenzahl beträgt 15 Stunden pro Woche. . Das Land Berlin hat mit einer Studie untersuchen lassen, welche der in Berlin und bundesweit eingesetzten Bedarfsermittlungsinstrumente den Anforderungen des BTHG entsprechen. Ziel der Studie ist es, Empfehlungen zur (Weiter-) Entwicklung eines Instruments für Berlin abzuleiten.

Der Abschlussbericht von Dr. Heike Engel (synergon) und Prof. Dr. Iris Beck (Universität Hamburg) wurde im März 2018 vorgelegt.